Wieder steht ein neuer imperialistischer Krieg bevor. Die imperialistischen Mächte bereiten auf Hochtouren einen Krieg gegen den Irak vor. Die Zeichen stehen auf Sturm. Für die Völker des Iraks bedeutet das zehntausende Tote und Verletzte –Männer, Frauen, Kinder–, Hungertod, Elend, Zerstörung, Verwüstung und Flüchtlinge .... Die verheerenden Auswirkungen des Krieges treffen nicht nur die Völker des Iraks, sondern die ganze Region.
Dieser Krieg geht uns Werktätige in der BRD an!
Deutschland hat in den letzten Jahren seine Großmachtposition ausgebaut und mischt jetzt auch militärisch weltweit an vorderster Front mit. Somalia, Ex–Jugoslawien, Afghanistan und jetzt Irak. Einer der größten Waffenlieferanten ist der deutsche Staat. Giftgasbomben auf kurdische Zivilisten in Irak – hergestellt mit der Unterstützung deutscher Firmen. Schröder hat vor den Wahlen den Friedensapostel gespielt und viele Werktätige haben ihn gerade wegen seiner verlogenen “Antikriegshaltung” gewählt. Die Beteiligung Deutschlands an dem Krieg, in welcher Form auch immer, war jedoch schon längst beschlossen. Es geht lediglich darum sich über die Verteilung der Beute mit den anderen Imperialisten zu einigen. Deswegen dieses Tauziehen und Kräftemessen mit den USA, deswegen diese Verstimmungen zwischen den Regierungen. Lassen wir uns von der Friedensrhetorik der Herrschenden nicht täuschen. Der imperialistische “Frieden” ist lediglich eine Atempause in der Vorbereitung, Planung und Durchführung weiterer Kriege.
In der Antikriegsbewegung werden oft antiamerikanische Positionen vertreten und die Rolle der BRD unterschätzt und verharmlost. Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg. Es geht um die Neuaufteilung der Einflusssphären und Märkte. Es geht um die Sicherung wichtiger Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas. Für ihre Interessen sind alle imperialistischen Länder an der Kriegsvorbereitung beteiligt. Wenn der deutsche Imperialismus, der französische und der russische in der Kriegsfrage taktieren, dann deswegen, weil die Imperialisten untereinander sich über die Aufteilung der Beute nicht geeinigt haben.
Gegen den Krieg der Herrschenden!
Der 11. September war für die Herrschenden von Anfang an ein Vorwand, ihre imperialistischen Interessen und Aggressionspläne noch besser durchführen zu können. So führten sie eine weitere Welle des Chauvinismus und Rassismus gegen MigrantInnen durch, “islamisch aussehende” Menschen werden als potenzielle Terroristen verfolgt und verhaftet! Demokratische Rechte werden abgebaut, der Überwachungsapparat massiv ausgebaut. Die Repression richtet sich gegen alle Werktätigen, revolutionären Kräfte und gegen MigrantInnen.
Gegen jeglichen deutschen
Chauvinismus, Rassismus und Antisemitismus!
Für Internationalismus und die Freundschaft aller Proletarier
und Völker!
Solidarität mit den Völkern des Iraks bedeutet für uns zugleich, dass wir den Diktator Saddam Hussein und sein reaktionäres Regime verurteilen. Es ist die Aufgabe der Werktätigen und armen Bauern im Irak, sich ihrer Unterdrücker selbst zu entledigen. Die Imperialisten haben überhaupt kein Recht zu bestimmen, wer in welchem Land an der Macht ist.
· Kampf dem imperialistischen Krieg! Jetzt sofort!
· Gegen Kriegstreiberei
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Lassen wir uns nicht blenden –
Unseren Widerstand gegen die Kriegstreiber wenden!